Demokratieresilienz, Radikalisierung und Extremismus – Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik
Der zunehmende Aufschwung von populistischen, radikalen und extremistischen Strömungen im europäischen und globalen Raum ist ein aktuelles und weitreichendes Thema. Polarisierung, Radikalisierung und Terrorismus sind eng verwoben und die Digitalisierung gibt der politischen Gewalt eine weitere Dimension. Aus diesem Grund befasst sich das Seminar mit den unterschiedlichen Facetten von Extremismus und Radikalismus. Die Berichterstattung über diese Themen macht deutlich, dass es sich hierbei um ein ernstes und die freiheitlich demokratische Grundordnung bedrohendes Problemfeld handelt. Das Seminar behandelt Herausforderungen für die Demokratie, insbesondere am Beispiel populistischer und extremistischer Bewegungen. Dabei wird der Blick zunächst auf Populismus und seine Folgen für die Demokratie gelegt. Anschließend wird mit dem islamistischen Terrorismus eine Ausprägungsform von Extremismus behandelt. Wie groß die Bedrohung ist, wurde zuletzt deutlich, als die Diskussion über IS-Anhänger deutscher Staatsbürgerschaft entflammte, die von der Türkei nach Deutschland abgeschoben wurden.
Im Zuge der Betrachtung werden klare Trennlinien zwischen Islam und Islamismus herausgearbeitet. Extremisten wollen die freiheitlich-demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnungen in Deutschland bzw. in der EU durch ihre Utopien ersetzen: Anhänger des „Islamischen Staates“ fordern beispielsweise ein Kalifat, Rechtsextremisten wollen einen Führerstaat errichten. Legalistische Extremisten wie die Identitäre Bewegung oder die Muslimbruderschaft agieren zumindest auf einer strategischen Ebene meist gewaltfrei. Verfassungsfeindliche Organisationen sind jedoch, ganzheitlich betrachtet, Teil des Phänomens „gewaltbereiter Extremismus“.
Dabei wird die Aufmerksamkeit der Seminarteilnehmenden auch auf die Thematik Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelenkt. Zudem wird sich mit der Frage auseinandergesetzt, inwiefern Rechtsextremismus in der heutigen Zeit eine reale Bedrohung für uns darstellt und wie damit umgegangen werden kann. Wohin rechtsextremes Gedankengut führen kann, wurde an den Taten des NSU und am Mord an Walter Lübcke deutlich. Abschließend befassen sich die Seminarteilnehmenden mit der Thematik des Linksextremismus in Deutschland. Inwieweit stellt dieser eine Bedrohung für unsere Gesellschaft dar? Darüber hinaus werden die aus Extremismus erwachsenden Herausforderungen und Gefahren für Politik und Gesellschaft behandelt und miteinander diskutiert.
Kooperationspartner: VdRBw. Landesgruppe Niedersachsen
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